Rechtliche Grundlagen der E-Zigaretten

Rauchverbot gilt nicht für e-Zigaretten Rauchverbot gilt nicht für e-Zigaretten
Rauchverbot gilt nicht für e-Zigaretten

Rauchverbot gilt nicht für e-Zigaretten

Unmittelbar nach ihrer Einführung wurde über die E-Zigarette kontrovers diskutiert, wobei auch die grundsätzliche Zulässigkeit umstritten war.

Inzwischen besteht in Deutschland weitgehende Klarheit darüber, dass die elektronische Zigarette nicht als Tabakware einzustufen ist.

Der Streit um die Zulässigkeit des freien Verkaufs der E-Zigarette bezog sich vor allem auch auf nikotinhaltige Liquide und auf die Zigarette als solche, da sie sowohl für den Genuss nikotinfreier als auch nikotinhaltiger Flüssigkeiten verwendet werden kann. Nach längerer Diskussion hat sich der Gesetzgeber in Deutschland entschieden, dass neben elektronischen Zigaretten auch Liquide mit Nikotin frei verkauft werden dürfen. Voraussetzung für den freien Verkauf der nikotinhaltigen Liquide ist jedoch, dass der Handel diese nicht als Mittel zur Raucherentwöhnung bewirbt. Zudem dürfen Liquide mit Nikotin nur an volljährige Kunden abgegeben werden.

E-Zigaretten im Praxis-Test | CHIP Online (chip.de)

Die elektrische Zigarette und der Nichtraucherschutz

Eingeschränktes Rauchverbot?

Eingeschränktes Rauchverbot?

Das Nichtraucherschutzgesetz umfasst die elektrische Zigarette grundsätzlich nicht, da bei ihrem Genuss keinerlei Verbrennung erfolgt und somit kein Rauch ausgestoßen wird.

Abweichend von der grundsätzlichen Rechtslage verbietet die Stadt Köln mittels einer Satzung den Gebrauch der E-Zigarette in Gaststätten.

Auch wenn kein gesetzliches Verbot den Genuss der E-Zigarette in der Öffentlichkeit verbietet, ist ihre Verwendung in vielen Gaststätten und öffentlichen Räumen dennoch nicht erlaubt.

Der Grund besteht im Hausrecht der Gastwirte oder der für öffentliche Gebäude zuständigen kommunalen Stellen. Diese untersagen häufig den Gebrauch elektronischer Zigaretten und vermeiden auf diese Weise mögliche Missverständnisse. Die Deutsche Bahn und alle privaten Bahnbetreiber verbieten den Genuss der E-Zigarette in ihren Bahnen ebenso wie alle Verkehrsverbünde in sonstigen Verkehrsmitteln.

E-Zigarette in der Bahn

Elektronische Zigaretten über das Internet bestellen

EInkaufen im Internet

EInkaufen im Internet

Die Bestellung elektronischer Zigaretten und der für ihren Genuss erforderlichen Liquide über das Internet ist möglich.

Im Vergleich zu stationären Händlern bieten Internet-Shops zumeist eine besonders große Auswahl an unterschiedlichen Liquiden mit und ohne Nikotin an; zudem ist der Einkauf der elektronischen Zigarette und vom Zubehör über das Internet bequem.

Selbstverständlich beachten deutsche Internet-Händler das Jugendschutzgesetz und liefern die E-Zigarette sowie nikotinhaltige Liquide nur an volljährige Kunden. Sie enthalten unterschiedliche Lebensmittelfarbstoffe sowie weitere für Lebensmittel zugelassene Inhaltsstoffe.

[warning]Die Sicherheit der in einer E-Zigarette verwendeten Flüssigkeiten hängt aber übrigens ebenso wie die sichere Funktion der elektronischen Zigarette wesentlich davon ab, wie streng die technischen und lebensmittelrechtlichen Vorschriften kontrolliert werden. [/warning]

Wenn Verbraucher ihre E-Zigaretten und ihre Liquide bei einem deutschen Internet-Shop bestellen, haben sie die Sicherheit, dass eine sorgfältige Prüfung der Geräte und der Flüssigkeiten durchgeführt wurde, sodass die verwendeten Zutaten gesundheitlich unbedenklich sind. Jedoch sind bei Liquids unbedingt auch die Sicherheitshinweise zu beachten, wie die verlinkte Infoseite auch nochmal deutlich zeigt. Abgesehen davon halten deutsche Shop-Betreiber das Jugendschutzgesetz hinsichtlich der Lieferung elektronischer Zigaretten und der Liquide konsequent ein.

Elektronische Zigarette Rechtslage: Medizinprodukt als Inhalator für Arzneimittel?


Bei nikotinhaltigen Flüssigkeiten für die elektrische Zigarette bietet der Einkauf in einem deutschen Internet-Shop zusätzlich die Gewissheit, dass alle steuerrechtlichen und zollrechtlichen Abgaben ordnungsgemäß abgeführt wurden, während der Empfänger ausländischer Produkte diese je nach Herkunftsland nachträglich versteuern muss. Neben der Rechtssicherheit bieten deutsche Händler praktische Vorteile, da die Versandkosten gering ausfallen und die Bestellung innerhalb weniger Tage ausgeliefert werden kann.

Dieser Artikel stellt keine Rechtsberatung dar. Ich kann keine Garantie oder Gewährleistung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben übernehmen. Diese Schilderungen sind reine Erfahrungswerte und beruhen auf meinen persönlichen Erlebnissen und Einschätzungen.

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