Stuttgart 21 – Review

Stuttgart 21 und das Demokratieverständnis der Bahn

Eigentlich könnte mir das Stuttgarter Projekt 21 der Bahn ja grundsätzlich egal sein. Ich habe in Düsseldorf weder Vor- noch Nachteile durch dieses Projekt. Ich lebe ja in Osnabrück.

Das einzige was mich bisher gestört hat war die Tatsache, dass es mal wieder ein Bauprojekt geben wird, in dem die tatsächlichen Kosten die ursprünglich angesetzten Kosten übersteigen werden. Aber das ist ja leider hier in Deutschland vollkommen normal, so lange es nicht ein Gesetz geben wird, dass die Mehrkosten auf den Verursacher in (natürlicher) Person abwälzt.

Nun aber zeigt sich mir so langsam wie die Bahn und die Politiker denken. „Ein Widerstandsrecht gegen einen Bahnhofsbau gibt es nicht“ so Deutsche Bahn Chef Grube.

Tja, Herr Grube, ein solches Denken offenbart ein gewaltiges Demokratiedefizit.

Und das für einen Chef eines Staatsunternehmens…

Vielleicht sollten Sie sich mal den Artikel 5 des Grundgesetzes und die hierzu ergangenen Urteile des Bundesverfassungsgerichtes ansehen. „Das Bundesverfassungsgericht bezeichnet die Meinungsfreiheit angesichts ihrer hohen Bedeutung für die Demokratie (sich anlehnend an die frz. Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von 1789, die die Meinungsfreiheit als „un des droits le plus précieux de l’homme“ verstand), als eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt?

Das bedeutet lieber Herr Grube, dass ich gegen eine bestimmte Sache jeden einzelnen Tag meines Lebens demonstrieren, also meine Meinung äußern, darf. Das mag Ihnen ja nicht passen, aber so sind die Gesetzte hier in Deutschland nun einmal. Wenn Ihnen dies nicht zusagt, würde ich Ihnen empfehlen, ein solches Projekt doch in Nordkorea zu bauen. Das hätte vielleicht auch für Deutschland den Vorteil, dass es Sie nicht mehr als Chef der Deutschen Bahn gibt. Nach solch einer Äußerung würde ich Ihnen eh empfehlen, Ihren Posten freiwillig zu räumen.
Bildquelle: ©panthermedia.net Elena Elisseeva

Über Simon (137 Artikel)
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