Die Piraten | Wahlprogramm 2013

Das Wahlprogramm der Piraten Das Wahlprogramm der Piraten
Das Wahlprogramm der Piraten

Das Wahlprogramm der Piraten

Die Piratenpartei hat sich für die Bundestagswahl gerüstet und ihr Wahlprogramm erstellt.

Das Wahlprogramm bietet dutzende Punkte, welche sich jedoch auf bereits bekannte Säulen der Partei stützen.

So wird im Wahlprogramm 2013 etwa ein bedingungsloses Grundeinkommen gefordert sowie die endgültige Abschaffung des Ehegattensplittings. Ebenso setzt sich die Piratenpartei in ihrem Wahlprogramm für die Bundestagswahl für die Entschärfung der Drogengesetze ein.

[sws_yellow_box box_size=”585″] Inhalte des Artikels
Die Familienpolitik in einem neuen Licht
Kindergeld und Cannabis – die Forderungen der Piratenpartei
Quellen der Recherche [/sws_yellow_box]

Beschlossen wurde das Wahlprogramm auf dem Parteitag der Piraten, der in Neumarkt über die Bühne ging. Delegierte gibt es bei der Piratenpartei jedoch nicht. Insgesamt waren zwei Drittel aller angereisten Mitglieder der Piratenpartei an einem Sammelantrag beteiligt, der dutzende Einzelanträge umfasste bzw. zusammenfasste und immer wieder um einzelne Anträge ergänzt wurde. Primär wurde im Wahlprogramm festgehalten, dass das bedingungslose Grundeinkommen gesichert werden sollte. Ebenso ist die Piratenpartei der Meinung, dass die reduzierte Umsatzsteuer ebenfalls auf 19 Prozent, derzeit sind es 7 Prozent, angehoben werden sollte.

Pressekonferenz mit der neuen pol.Geschäftführerin der Piraten

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Die Familienpolitik in einem neuen Licht

Gleichfalls ist es wichtig für die Piraten, dass die “Bevorzugung von der traditionellen Rollen-, Arbeits- wie Familienmodelle” endlich ihr Ende finden sollte. Ein weiterer Punkt im Wahlprogramm 2013 ist die Tatsache, dass man “Staatstrojaner” verhindern müsste.

Des Weiteren sei es wichtig, dass sogenannte Überwachungssoftware verhindert werden würde.

Ebenfalls ist im Wahlprogramm die Transparenz der Außenpolitik gefordert. Dass das Wahlprogramm jedoch noch einen Spielraum offen lässt, ist kein Geheimnis. So gibt es im gesamten Wahlprogramm keine Summe, welche das bedingungslose Grundeinkommen haben sollte. Die einzige Forderung der Piraten sei, dass dieses Grundeinkommen seriös finanziert werden müsste. Somit ist weder die Höhe des Einkommens, noch der Wortlaut “seriöse Finanzierung” erklärt.

Doch das bedingungslose Grundeinkommen, welches vage formuliert wurde, ist nicht der einzige Punkt, der nicht ganz ausgereift wurde. So setzt sich die Piratenpartei im Wahlprogramm 2013 auch für ein Kindergrundeinkommen in der Familienpolitik ein.

Gestaltung Wahlprogramm 2013

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Kindergeld und Cannabis – die Forderungen der Piratenpartei

Das derzeitige Kindergeld, welches einkommensabhängig verteilt werde, sei für die Piraten ein deutliches Indiz dafür, dass die Chancengleichheit vernichtet werden würde. Ebenso fordern die Piraten, dass das Ehegattensplitting beendet werden müsse.

Direkter hingegen wird es bei den Formulierungen im Punkt “Demokratie wagen”.

So sind die Piraten überzeugt, dass offene Listen bei Bundestagswahlen die beste Lösung wären. So gehen die Piraten davon aus, dass die Reihenfolge der Kandidaten, welche auf der Liste stehen, nicht mehr verändert werden darf und somit das Modell der Vorzugsstimmen beendet werden würde.

Ebenso setzen sich die Piraten in ihrem Wahlprogramm für die verbindliche Volksabstimmung ein, die auf der gesamten Bundesebene stattfinden solle. Sollte somit der Bundestag ein Gesetz beschließen, so soll eine Volksabstimmung darüber stattfinden. Entscheidet das Volk gegen das geplante Gesetz, so darf dieses nicht in Kraft treten. Diese Umsetzung würde eine bessere Demokratie ergeben, sind sich die Piraten sicher. Ebenfalls im Bereich der Gesundheitspolitik ist die Piratenpartei überzeugt, dass der Drogenkonsum nicht kriminalisiert werden dürfe. So fordert die Partei eine Freigrenze von 30 Gramm Cannabis für den Eigenbedarf. Das bedeutet, dass diese Grenze straffrei bleiben soll.

Artikelbild Oben: ©panthermedia.net P. Pelz

Quellen der Recherche
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/parteitag-der-piraten-piraten-einigen-sich-auf-wahlprogramm-12180512.html
http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Bund/2013/Wahlprogramm
http://www.piratenpartei.de/politik/wahl-und-grundsatzprogramme/wahlprogramm-btw13/

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