Hartz IV und die Beamten

Hartz IV und die Beamten

Hartz IV und die Beamten

Generell wird man das Arbeitslosengeld 2 und den Beamten nur dann in einem Satz wiederfinden, wenn es um Beschwerden geht.

Oftmals geht es dabei auch gar nicht um den Beamten selbst, sondern vielmehr um die mangelhafte Umsetzung einer damals guten Idee – dem Hartz IV.

Was viele nicht wissen ist, dass das Arbeitslosengeld 2 (auch unter dem Namen Hartz IV bekannt) eigentlich nur eine Vereinfachung der bestehenden sozialen Sicherungssysteme darstellen sollte. Damals gab es, genauso wie heute auch, das Arbeitslosengeld 1. An dem wurde auch nichts großartig verändert. Wohl aber bei den Abstufungen der Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe. Der Unterschied zwischen der Arbeitslosenhilfe und der Sozialhilfe liegt übrigens nichts in der zu gewährenden Auszahlungssumme.

Es wird hauptsächlich nur zwischen arbeitsfähigen-arbeitssuchenden Personen und arbeitsunfähigen, daher nicht-arbeitsuchenden Personen unterschieden. Es gibt aber auch noch andere Situationen, wo das Hartz IV und der Beamte in einem Satz zusammen erwähnt werden.

Einen sehr interessanten Beitrag, der allerdings schon etwas älter ist, habe ich auf Bürgerstimmen.de gefunden. Hierbei ging es um die kritische Nachfrage, ob und in wieweit niedersächsische Beamte Hartz IV zur Aufstockung erhalten könnten oder dürften. Immer besteht dann schnell der Verdacht der Manipulation und der Bestechlichkeit.

Gewisse Gehaltsstufen für Beamte

Was viele nicht wissen ist, dass der Beamte an sich auch gewissen Gehaltsstufen unterliegt und nicht jeder ein Beamter auf Lebenszeit wird.

In einer ungünstigen Fallkonstellation wurde eben dies mitberücksichtigt. Es wurde also angenommen, dass der Beamte eine relativ niedrige Vergütungsstufe erhält und dass er zuhause der Alleinverdiener ist.

Diese Nachfrage wurde an den damaligen Finanzminister Möllering, dem Innenminister Schünemann und dem damaligen Ministerpräsidenten Wulf zugeschickt.

Die Antwort und Reaktion auf diesen Brief kann man hier nachlesen.

Das Problem mit dem Hartz IV ist durch die schlechte Gesetzgebung aber auch wirklich hausgemacht. Nicht umsonst hagelt noch immer Vielzahl von Klagen bei den Gerichten ein. Gefühlt werden es jedes Jahr mehr. Oftmals geht es um Kürzungen, schlecht berechnete Leistungsätze und manchmal eben auch um den persönlichen Ansprechpartner selbst.

Dieser wird fälschlicherweise auch ganz oft als Beamter deklariert. In vielen Fällen ist es jedoch lediglich ein Angestellter im öffentlichen Dienst. Das hat zwar nichts zu heißen, doch wird hier natürlich ein Klischee verwendet und weiter aufgebaut, was eigentlich schon lange erledigt gehört. Man bedient sich nur dem allgemeinen Bild, dass der Beamte grundsätzlich erstmal faul und schlecht ist. So etwas lässt sich in der Presse natürlich immer toll verkaufen. Dass dies aber auch nur normale Menschen mit Familie sind, dass wird oftmals nicht mitberücksichtigt.

Klagen sicherlich gerechtfertig

Abgesehen davon bin ich jedoch auch der Meinung, dass der überwiegende Teil der Klagen sicherlich gerechtfertig sein wird.

Nicht umsonst wird es so viele Beschwerden und Widersprüche aufgrund von falschen Bescheiden geben. In der Bevölkerung trifft man auch auf Verständnis für die Betroffenen und deren Situation.

Für die Sachbearbeiter sieht das jedoch meist anders aus. Was kaum einer weiß ist, dass auch sie in der Regel einen sehr stressigen Job machen müssen.

Es dürfte nicht immer ganz angenehm sein mit den verschiedensten Menschen die Leistungssätze besprechen, und sie teilweise auch zur Arbeit motivieren zu müssen.

Ebenso will ich behaupten, dass ein Teil der Beschwerden unbegründet sein wird. Wenn Anträge fehlerhaft ausgefüllt werden, auf Rückfragen nicht reagiert wird und sich auch sonst der Hilfesuchende den verschiedensten Maßnahmen verweigert, so bleibt einem als Sachbearbeiter in letzter Konsequenz nur die Leistungskürzung, oder?

Zudem ist es so, dass wir in Deutschland eine Vollkaskomentalität besitzen. Das bedeutet, dass wir schon grundsätzlich immer davon ausgehen, dass uns nie etwas ernsthaftes passieren wird. Egal ob wir nun arbeiten gehen oder nicht, unser Geld kommt doch sowieso. Der Staat ist für einen da und fängt einen auf – egal was man so macht. Ich glaube, dass da von unserer Regierung durchaus noch nachgebessert werden dürfte. Nicht alles und jeden sollte man tatsächlich auch uneingeschränkt unterstützen.

wesentlich mehr Geld?!

Menschen, die jedoch unverschuldet in eine schwierige Lage gerutscht sind und auf das Arbeitslosengeld 2 tatsächlich angewiesen sind, sollen es aber natürlich erhalten.

Eigentlich müssten die tatsächlich auf das ALG II angewiesenen Mitbürgerinnen und Bürger wesentlich mehr Geld erhalten.

Gerade bei Alleinerziehenden finde ich es wirklich schade, dass die Leistungssätze so gering sind. Würde man die ungerechtfertigen Nutznießer von unserem sozialen Sicherungssystem entfernen können, hätte man auch wieder mehr Geld für die tatsächlich Hilfebedürftigen.

Wie siehst Du das? Sind die Beschwerden gegenüber Beamten bzw. gegenüber den Sachbearbeitern im Bezug auf Hartz IV oftmals gerechtfertigt oder steck auch vielmehr der Frust der Betroffenen dahinter? Was kann man sonst noch tun, dass das ALG II gerechter wird?

Dieser Artikel stellt keine Rechtsberatung dar. Ich kann keine Garantie oder Gewährleistung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben übernehmen. Diese Schilderungen sind reine Erfahrungswerte und beruhen auf meinen persönlichen Erlebnissen und Einschätzungen.

Alles Liebe
euer Simon

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Über Simon (139 Artikel)
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