Womit befasst sich das Beamten-Versorgungsgesetz 2012?

Bundesbeamtengesetz Bundesbeamtengesetz
Bundesbeamtengesetz

Bundesbeamtengesetz

Nicht erst seit heute steht die Notwendigkeit der Beschäftigung von Beamten in der Kritik der Allgemeinheit.Aus diesem Grund wurde auch nach dem Zweiten Weltkrieg ein Gesetz verabschiedet, welches als Bundesbeamtengesetz tituliert wurde. Das geschah im Jahr 1953 und wurde seitdem vielfach reformiert.

Das Ziel für die Bestimmungen des Beamtenversorgungsgesetzes 2012 liegt vermehrt darin, dass die angemessene Alterssicherung von Beamten und Richtern sowie Berufssoldaten gewährleistet ist. Bei aller Skepsis gegenüber dieser Berufsgruppen sollten sich die Bürger darüber im Klaren sein, dass diese Arbeitnehmer, Angestellte des Staates sind und stets, als unsere Repräsentanten arbeiten. Alle Rechte und Pflichten der Beamtinnen und Beamten können im Beamtenversorgungsgesetz 2012 nachgelesen werden.

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Tod und Ruhestand im Beamtenversorgungsgesetz 2012 

Dass die Hinterbliebenen von Beamten in finanzieller und sozialer Hinsicht abgesichert sein sollen, gehört zu den Aufgaben, die durch das Beamtenversorgungsgesetz 2012 geregelt werden. Dabei unterscheidet sich dieses Gesetz in aller Deutlichkeit von den sonst üblichen Bestimmungen bei der Hinterbliebenenrente. Der Grund dafür liegt unter anderem darin, dass Beamte und Beamtinnen hoheitliche Aufgaben erfüllen und ihr Leben lang eine besondere Rechts-und Pflichtstellung gegenüber ihrem Dienstherren einnehmen.

Hinterbliebenenabsicherung

Hinterbliebenenabsicherung

Nicht nur der finanzielle Schutz der Hinterbliebenen ist im Beamtenversorgungsgesetz 2012 geregelt. Auch die Bestimmungen über einen finanziellen Ausgleich bei Berufsunfällen wurden festgelegt. Beamte und Beamtinnen haben ein Recht darauf, dass sie bei einem Dienstunfall angemessen versorgt werden können. Ebenfalls ist in dem Beamtenversorgungsgesetz 2012 sehr genau festgelegt, wie sich eine Scheidung auf die Versorgung auswirken wird. Seit dem Jahr 1971 galt das Beamtenversorgungsgesetz für alle Bundesländer und dieser Sachverhalt wurde erst im Jahr 2006 geändert.

Bis dahin war das Hauptanliegen der Verantwortlichen, dass das System, transparent und nachvollziehbar gestaltet war. Der Bevölkerung sollte damit glaubhaft gezeigt werden, dass Staatsbedienstete eines besonderen Schutzes bedürfen und nicht bevorzugt würden.

Die wichtigste Änderung des Bundesversorgungsgesetzes 2012 im Jahr 2006 lag darin, dass nicht alleine der Bund für Zahlungen zuständig war. Es wurde fortan nicht mehr bundeseinheitlich bestimmt, wem welche Gelder zustehen. Die Vertreter der Länder haben seit diesem Zeitpunkt ein Mitspracherecht, wenn es um die Höhe der Bezüge von Beamten und Beamtinnen geht. Allerdings gilt diese Tatsache nur dann, wenn sich die Ländervertreter an eine angemessene Alimentation der Beamten halten. Das Bundesversorgungsgesetz 2012 mit seiner Fassung des Jahres 2006 gilt so lange, bis durch den Bund oder die Länder ein überarbeitetes Gesetz eingeführt wird.

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Am Anfang des Jahres 2012 nutzten nicht alle Länder die Möglichkeit, dass sie die neuen und eigenständigen Landesbeamtenversorgungsgesetze ins Leben riefen. Das bestehende Beamtenversorgungsgesetz 2012 wurde hier lediglich auf die jeweiligen Bedürfnisse der Länder geringfügig geändert. Für den Freistaat Thüringen gilt seit dem 01.01.2012 ein eigenständiges Beamtenversorgungsgesetz 2012 und diese Änderung wurde bereits im Jahr 2010 für Hamburg bestimmt. In den Jahren 2009 bis 2012 setzen die Bundesländer Bayern, Baden Württemberg, Saarland, Niedersachsen, Hessen und Schleswig Holstein ihr eigenes Bundesversorgungsgesetz 2012 ein. Beobachter konnten dabei allerdings feststellen, dass dieses kaum von dem Gesetz des Bundes abweicht.

Fazit

Rente

Rente

Dennoch muss festgestellt werden, dass unter anderem unterschiedliche, Bewertungen der Dienstzeiten zu erheblichen Diskrepanzen, bei der Berechnung von Altersbezügen führte.

Es ist also Aufgabe der Regierung, dass sie durch die Novellierung des Beamtenversorgungsgesetzes 2012 dafür sorgt, dass es dabei nicht zu einer unterschiedlichen Bewertung durch die Länder kommen kann.

Dieser Artikel stellt keine Rechtsberatung dar. Ich kann keine Garantie oder Gewährleistung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben übernehmen. Diese Schilderungen sind reine Erfahrungswerte und beruhen auf meinen persönlichen Erlebnissen und Einschätzungen.

Bildquellen
Oben-Rechts:  ©panthermedia.net Sebastian Duda
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Unten-Rechts: ©panthermedia.net Rainer Junker

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